Bankwucher

Wucher 644 (italienisches Strafgesetzbuch)

Bankwucher ist ein Straftatbestand, der in Artikel 644 des Strafgesetzbuchs festgelegt ist.
Die Vorschrift sieht vor, dass derjenige bestraft wird, der als Gegenleistung für ein Finanzierungsgeschäft einen Wucherzins erhält oder auch nur ihm versprechen lässt.
Wucherzinsen sind Zinsen, die von einem Schuldner in einer Notlage versprochen oder gezahlt werden und die so berechnet sind, dass ihre Rückzahlung erschwert oder gar unmöglich ist.
Eine der am häufigsten verwendeten Techniken zur Verschleierung von Wucher ist der Zinseszins. Selbst bei Anwendung von Vertragssätzen innerhalb der gesetzlichen Grenzen können die Wucherschwellen im Laufe der Geschäftsbeziehung überschritten werden.
Kurz gesagt, nicht fristgerecht zurückgezahlte Zinsen werden zu verzinslichem Kapital, wodurch sich das Risiko der Verschuldung und folglich die Kosten erhöhen.
Diese Praxis ist sowohl bei kriminellem als auch bei Bankwucher üblich.

Objektiver und subjektiver Wucher

Objektiver Wucher ist so definiert, weil er mathematisch bestimmt werden kann. Sie wird nämlich durch die Angabe eines Prozentsatzes, des so genannten globalen effektiven Satzes (TEG), ausgedrückt.
Dieser Index drückt die tatsächlich entstandenen Kosten für das aufgenommene Darlehen aus. Der Vergleich des TEG mit dem Wucherschwellenwert ermöglicht es, das Vorliegen von möglichem Wucher zu ermitteln.
In der Gerichtspraxis kann objektiver Wucher in absoluten Zahlen als der Betrag der Zinsen bestimmt werden, der über die gesetzlich zulässige Grenze hinausgeht.
Subjektiver Wucher hingegen besteht aus einer Bewertung des Sachverhalts. Diese Beurteilung ist nicht an vorgegebene Parameter gebunden und bleibt dem freien Ermessen des Richters überlassen.
Es liegt daher auf der Hand, dass subjektiver Wucher weder als Prozentsatz noch als wirtschaftlicher Betrag a priori quantifizierbar ist, da er nicht an gesetzlich vorgegebene Parameter gebunden ist.

TEG UND TAEG

Der effektive Zinssatz (TEG) ist der Index, der die Kosten ausdrückt, die dem Kunden entstehen, wenn er eine bestimmte Geldsumme in Anspruch nimmt.
Dieser Index wird erst nach Abzug von Zinsen und Gebühren ermittelt.
Der Begriff jährlicher effektiver Zinssatz (TAEG) hingegen steht für den effektiven Jahreszins und bezeichnet die Kosten des Geldes zum Zeitpunkt des Abschlusses eines Kreditvertrags. Dieser Index wird auf theoretischer Basis ermittelt und ist daher im Voraus bekannt.
Beide Indizes müssen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und während der Laufzeit der Geschäftsbeziehung unter den Wucherschwellen liegen.
Der TAEG bezieht sich auf den ursprünglichen (oder vertraglichen) Wucher, während der TEG sich auf den Wucher bezieht, der im Laufe der Geschäftsbeziehung entsteht.
In allen Fällen, in denen Wucher festgestellt wird, gewährt das Gesetz 44/99 den Opfern solcher Straftaten einen besonderen präventiven Schutz.

Nach Artikel 20 des Gesetzes 44/99 können Personen, die eine Anzeige wegen Wucher und Erpressung erstattet haben, alle beweglichen und unbeweglichen Vollstreckungen für 300 Tage aussetzen, ebenso wie Steuerrechnungen für drei Jahre.

Der Verweisungsbeschluss Nr. 15188 vom 20. Juni 2017 an die Vereinigten Sektionen fasst die rechtswissenschaftliche Debatte über die Methodik zur Bestimmung des effektiven Satzes zusammen. In der Tat verleiht eine erste Ausrichtung den in den Anweisungen der Bank von Italien dargelegten Berechnungsmethoden Bedeutung, indem sie davon ausgeht, dass die zu vergleichenden Daten – d.h. der Wucherschwellensatz und der tatsächlich angewandte Satz – aus Gründen der „Homogenität“ mit identischen Methoden und Kostenelementen berechnet werden müssen; die zweite Ausrichtung – an der die Erste Zivilkammer festzuhalten scheint – bekräftigt die vorherrschende Bedeutung von Artikel 644 des Strafgesetzbuchs und des Gesetzes 108/96 bei der Bestimmung des effektiven Satzes.

Kassationsrechtsprechung und Entscheidung des TEG

Der Verweisungsbeschluss Nr. 15188 vom 20. Juni 2017 an die Vereinigten Sektionen fasst die rechtswissenschaftliche Debatte über die Methodik zur Bestimmung des effektiven Satzes zusammen. In der Tat verleiht eine erste Ausrichtung den in den Anweisungen der Bank von Italien dargelegten Berechnungsmethoden Bedeutung, indem sie davon ausgeht, dass die zu vergleichenden Daten – d.h. der Wucherschwellensatz und der tatsächlich angewandte Satz – aus Gründen der „Homogenität“ mit identischen Methoden und Kostenelementen berechnet werden müssen; die zweite Ausrichtung – an der die Erste Zivilkammer festzuhalten scheint – bekräftigt die vorherrschende Bedeutung von Artikel 644 des Strafgesetzbuchs und des Gesetzes 108/96 bei der Bestimmung des effektiven Satzes. Daher müssen alle Kosten, die dem Kunden in Rechnung gestellt werden, bei der Ermittlung des TEG unabhängig von den Anweisungen der Bank von Italien berücksichtigt werden. Der Kontext des geltenden Anti-Wucher-Gesetzes enthält nämlich keine ausdrückliche Vorschrift über die Homogenität der zu vergleichenden Daten und setzt sie auch nicht als notwendig voraus.
Die gleichen Anweisungen der Bank von Italien – die, um die Wahrheit zu sagen, im Rahmen der Regelungen des Gesetzes Nr. 108/96 nicht berücksichtigt worden zu sein scheinen – richten sich ausdrücklich ausschließlich an die Vermittler. Mit anderen Worten, die besagten Anweisungen haben keinen Kontakt mit der Autonomie von Privatpersonen und schlagen auch keinen Eingriff in diese vor.
und Anweisungen der Bank von Italien. Der Kontext des geltenden Anti-Urlaubsgesetzes enthält nämlich keine ausdrückliche Vorschrift über die Homogenität der zu vergleichenden.
Daten und setzt sie auch nicht als notwendige Voraussetzung voraus.

Formeln zur Berechnung des Wuchsers

In der Praxis der Zivil- und Strafgerichte werden zwei Formeln zur Berechnung des TEG verwendet:

Die von der Bank von Italien vorgeschriebene zuletzt 2016 für die Erhebung von durchschnittlichen TEG

die mit Wirkung vom 1. Januar 2010 im zweiten Teil wie folgt geändert wird:

Der Algorithmus der Staatsanwaltschaft von Ascoli Piceno

Er wird hauptsächlich im strafrechtlichen Bereich angewandt, wie aus dem Urteil Nr. 12028/10 des Kassationsgerichtshofs hervorgeht, aus dem sich eine wirklich technische rechtswissenschaftliche Ausrichtung ergibt:

Beide mathematischen Formeln sind Gegenstand lebhafter juristischer und doktrinärer Debatten, so dass die Art und Weise, wie sie angewendet werden, nicht immer eindeutig ist, insbesondere im Hinblick auf die Gebührenkomponente.

Überprüfung der Überschreitung der Wuchergrenze

Im Laufe der Jahre gab es zwei verschiedene Arten des Vergleichs .

Vergleich mit dem Inkrafttreten des Gesetzes 108/96

Um die Rechtmäßigkeit des effektiven Satzes zu überprüfen, muss er mit dem vierteljährlich für die entsprechende Geschäftskategorie geltenden Wucherschwellensatz verglichen werden. Bis zum Inkrafttreten des Entwicklungsdekrets wurde der Wucherschwellensatz durch Erhöhung des Durchschnittssatzes (TEGm) um 50 % berechnet.

Das „Entwicklungsdekret“ und die neue Methode zur Berechnung des Grenzwerts

Mit dem Gesetzesdekret Nr. 70 vom 13. Mai 2011, dem sogenannten „Entwicklungsdekret“, wurde in Artikel 8 Absatz 7 Buchstabe d) eine andere Methode zur Bestimmung des Wucherschwellenwerts eingeführt. Nach dieser Bestimmung muss der Durchschnittssatz (TEGm) um 25 % erhöht werden, wozu noch weitere + 4 Prozentpunkte hinzukommen. Das Ergebnis dieser Erhöhungen muss sich innerhalb der Grenze von insgesamt 8 Prozentpunkten zwischen dem Schwellensatz und dem Durchschnittssatz bewegen.